Zur Haftung eines ermittelten Anschlussinhabers, von dessen Anschluss vermeintlich eine Urheberrechtsverletzung begangen worden sein soll, hat der BGH eine Reihe von Grundsätzen aufgestellt und zum Ausdruck gebracht, über die heftig kontrovers diskutiert wird: Der BGH hat nochmals in seiner Entscheidung vom 06.10.2016 (BGH I ZR 154/15 „Afterlife“) klargestellt, dass der Anschlussinhaber eben nicht den Täter […]
Abmahnung Nimrod erhalten? Was nun?
Wichtig Werden Sie unbedingt aktiv, Kontaktieren Sie umgehend eine erfahrene und auf Markenrecht spezialisierte Kanzlei wie uns. Auf keinen Fall sollten Sie nun blind unterschreiben, blind zahlen, auch Teilbeträge ins Blaue hinein sind ein Fehler, Kontakt mit dem Abmahner aufnehmen, blind Tipps aus dem Internet folgen und, die Ihnen vorliegende Unterlassungserklärung abgeben, dies kann unter […]
Urheberrecht verletzt?
Der BGH hat nochmals in seiner Entscheidung vom 06.10.2016 (BGH I ZR 154/15 „Afterlife“) klargestellt, dass der Anschlussinhaber eben nicht den Täter nennen muss. Daran ändert auch das Urteil des BGH vom v. 30.03.2017, Az. I ZR 19/16 „Loud“, nichts. – Abmahnung Urheberrecht Zwar muss der Anschlussinhaber den Namen des Familienangehörigen nennen, wenn er ihn […]
Plagiat oder Original?
Der BGH sagt zwar: Amtlicher Leitsatz: „Für das Vorliegen der Zustimmung des Markeninhabers im Sinne von §14 Abs.2 MarkenG und Art.9 Abs.1 Satz2 GMV ist grundsätzlich der Dritte darlegungs- und beweispflichtig. Der Dritte ist deshalb auch regelmäßig dafür darlegungs- und beweispflichtig, dass er keine Produktfälschungen vertreibt.“ „Behauptet der Markeninhaber im Prozess, der Dritte habe Produktfälschungen […]
Abmahnung wegen Erwachsenenfilmen
Ein so ermittelter Anschlussinhaber ist zudem prozessual nicht gehalten, die i. R. der sekundären Darlegungslast vorgebrachten Tatsachen auch zu beweisen, um die tatsächliche Vermutung dafür, dass er für die Rechtsverletzung verantwortlich ist, zu entkräften. Der BGH hat in seinen Entscheidungen „Sommer unseres Lebens“, 2010, „Morpheus“, 2012, „Bearshare“, 2014 und „Tauschbörsen I, II, III“, 2015 stets […]
Filesharing – Wenige Sekunden schon Urheberrechtsverletzung!
Der BGH hat in seinen Entscheidungen „Sommer unseres Lebens“, 2010, „Morpheus“, 2012, „Bearshare“, 2014 und „Tauschbörsen I, II, III“, 2015 stets den Kurs verfolgt und konsequent weiterentwickelt, dass die tatsächliche Vermutung dazu führt, dass zunächst der Anschlussinhaber haftet, wenn er allerdings im Rahmen der ihm obliegenden sogenannten sekundären Darlegungslast eine ernsthafte Möglichkeit eines Alternativgeschehens möglichst […]
Tommy Hilfiger schützt seine Marke durch Abmahnungen
1. Abmahnkosten / Anwaltskosten, §§ 677, 683 BGB Ihre Mandantschaft ist überdies nach den Grundsätzen der Geschäftsführungen ohne Auftrag nach §§ 677, 683 BGB berechtigt, unsere Mandantschaft die durch Ihre Inanspruchnahme verursachten angemessenen Kosten dieser Abmahnung in Rechnung zu stellen, sofern hier eine Markenrechtsverletzung tatsächlich anzunehmen wäre. Grundlage der Kostenberechnung ist der sog. Gegenstandswert. Dieser […]
Film heruntergeladen – Abmahnung?
Das OLG Frankfurt a. M. hat mit Beschluss vom 22.03.2013 (Az.: 11 W 81/30) die Rechtsprechung hinsichtlich Ehegatten bestätigt, dass ein Internetanschlussinhaber für Urheberrechtsverstöße des Ehepartners nur haftet, wenn es vorher entsprechende Anhaltspunkte gegeben hat, dass der Ehepartner solche Verletzungen begeht. Endlich konnte vor Gericht auch einmal die richtige Ermittlung des Anschlussinhabers als vermeintlichen Täter […]
Netflix oder Tauschbörse
Der BGH hat sogar in seiner letzten Entscheidung („Tauschbörse III“, I ZR 75/14) vom 11.06.2015 wörtlich bestätigt, dass ein beklagter Anschlussinhaber nicht im Rahmen einer Beweislastumkehr den Gegenbeweis führen muss, damit er nicht haftet. Vielmehr bleibt es bei einer bloßen sekundären Darlegungslast. M.a.W. muss der Anschlussinhaber nur die ernsthafte Möglichkeit eines Alternativgeschehens zu seiner Entlastung […]
Filesharing statt Netflix
Zur Haftung eines ermittelten Anschlussinhabers, von dessen Anschluss vermeintlich eine Urheberrechtsverletzung begangen worden sein soll, hat der BGH eine Reihe von Grundsätzen aufgestellt und zum Ausdruck gebracht, über die heftig kontrovers diskutiert wird: Der BGH hat nochmals in seiner Entscheidung vom 06.10.2016 (BGH I ZR 154/15 „Afterlife“) klargestellt, dass der Anschlussinhaber eben nicht den Täter […]
BVB Merchanding-Artikel im Internet
III. Haftungsausschlussgründe Privat statt gewerblich die Frage, ob ein Ebay-Verkäufer privat oder gewerblich ist, hat juristisch eine enorme Bedeutung.Hat unsere Mandantschaft lediglich privat, nicht aber gewerblich gehandelt, kann sie das Markenrecht Ihrer Mandantschaft nicht verletzt haben, es sei denn, sie hat es in irgendeiner erheblichen Form in Verruf gebracht. Wir werden das abklären. Bei Abmahnungen […]
Nimrod der Abmahner für Astrogon
Darunter hatten gerade die Münchner Amtsgerichte allzu oft so strenge Anforderungen aufgestellt, dass die Entlastung des Anschlussinhabers zu einer Quasi-Beweislastumkehr geführt hatte und es so gut wie nicht möglich war, den sog. hinreichend wahrscheinlichen Vortrag so substantiiert vorzutragen, dass das Gericht diesen akzeptierte. Was unter einer hinreichenden Wahrscheinlichkeit eines nach der Lebenserfahrung abweichenden Geschehensablaufs, dass […]
Teure Uhren – Billige Uhren
2. Auskunfsanspruch, § 125 b Nr.2 bzw. § 107 MarkenG i.V.m § 19 Abs. 3 MarkenG Auskunft über Händler im Markenrecht, Ist man in seinen Markenrechten verletzt und beabsichtigt Schadensersatzansprüche durchzusetzen, ermöglicht § 19 MarkenG einen umfassenden Auskunftsanspruch. So kann zum einen vom Verletzer Auskunft über die Art und den Umfang seiner Umsätze mit den […]
Daniel Sebastian und sein Traum
Der BGH hat sogar in seiner letzten Entscheidung („Tauschbörse III“, I ZR 75/14) vom 11.06.2015 wörtlich bestätigt, dass ein beklagter Anschlussinhaber nicht im Rahmen einer Beweislastumkehr den Gegenbeweis führen muss, damit er nicht haftet. Vielmehr bleibt es bei einer bloßen sekundären Darlegungslast. M.a.W. muss der Anschlussinhaber nur die ernsthafte Möglichkeit eines Alternativgeschehens zu seiner Entlastung […]
Filesharing von Lesbenpornos kann teuer werden
Alle Richter haben übereinstimmend den Parteien zu verstehen gegeben, dass der BGH in seiner Klassikerentscheidung „Sommer unseres Lebens“ schon sprachlich davon ausgegangen sei, dass eine tatsächliche Vermutung eines abweichenden Geschehensablaufs bestehen müsse und der BGH des Weiteren daraus gefolgert habe, dass der Anschlussinhaber zu seiner Entlastung eine sog. sekundäre Darlegungslast und eben nicht Beweislast habe. […]
Abmahnungen wegen Online-Tausch von Film-Dateien
Der BGH hat in seinen Entscheidungen „Sommer unseres Lebens“, 2010, „Morpheus“, 2012, „Bearshare“, 2014 und „Tauschbörsen I, II, III“, 2015 stets den Kurs verfolgt und konsequent weiterentwickelt, dass die tatsächliche Vermutung dazu führt, dass zunächst der Anschlussinhaber haftet, wenn er allerdings im Rahmen der ihm obliegenden sogenannten sekundären Darlegungslast eine ernsthafte Möglichkeit eines Alternativgeschehens möglichst […]
Abmahnfalle im Internet
Der BGH hat in seinen Entscheidungen „Sommer unseres Lebens“, 2010, „Morpheus“, 2012, „Bearshare“, 2014 und „Tauschbörsen I, II, III“, 2015 stets den Kurs verfolgt und konsequent weiterentwickelt, dass die tatsächliche Vermutung dazu führt, dass zunächst der Anschlussinhaber haftet, wenn er allerdings im Rahmen der ihm obliegenden sogenannten sekundären Darlegungslast eine ernsthafte Möglichkeit eines Alternativgeschehens möglichst […]
Sekundäre Darlegungslast bei Filesharing
Vielen Gerichten reichte im Rahmen der sogenannten sekundären Darlegungslast aus, dass lediglich die Möglichkeit der Nutzung durch Dritte darlegt wird. Einige wenige Gerichte forderten, dass der Abgemahnte den wirklichen Täter nennen muss. Hierzu gehörte vor allem das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 14.01.2016 (Az. 29 U 2593/15). Dem hatte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 06.10.2016 […]
Best Professional Law Firm With Experienced Attorneys
Many incidents in our lifetime stir our senses into calling for an attorney or approaching a professional law firm. Whether you’re a boss or an employee to your boss, you might need to defend yourself sometime. Only when you can locate any experienced lawyer, you will gain a legal issue.Get more informations about Abmahnung Waldorf […]
Importance Of Law Firm Marketing
Importance of marketing for law firms and ways to market services for law firms at events. There are multiple advantages of marketing law firm especially if you plan to set up your own firm as an experienced lawyer. You’ll need to learn the art of marketing your skills by being persuasive otherwise regardless of how […]
Important Tips To Select A Law Firm
Law firms occupy a very important place in our society. You need them to get so much finished. It is important to hire a good law firm because most people know nothing about the legal issues and only legal firms can help them out. The outcome of your case depends largely on the type of […]
